Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Heartwear Fashion, Düsseldorf und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Heartwear Fashion, Düsseldorf geschlossenen Verträge. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Düsseldorf.
1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Heartwear Fashion, Düsseldorf (im Folgenden Anbieter genannt) mit dem Nutzer des heartwear-fashion.com online-Angebots (im Folgenden Nutzer genannt), die über den heartwear-fashion.com online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Zustandekommen des Vertrages Die Angebote des heartwear-fashion.com online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
3. Informationspflichten a. Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per Email mitzuteilen. b. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vorneherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. c. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. d. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@heartwear-fashion.com zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. e. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. f. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
4. Widerrufsrecht a. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart. b. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. c. Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie CDs, DVD und Software nehmen wir nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurück. d. Bei einer Bestellung individuell nach Kundenwünschen angefertiger Produkte, kann eine Bestellung nicht storniert werden. Der Umtausch ist daher ausgeschlossen.
5. Passwort, Geheimhaltung, Verlust a. Zur Bestellung von Waren muss der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Er gibt seine E-Mail-Adresse an und wählt ein Passwort. b. E-Mail und Passwort sind zur Abgabe der Bestellung notwendig. Sind E-Mail und Passwort einmal in einem Benutzer-Konto gespeichert, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Nutzer bei seiner Registrierung im Benutzer-Konto angegebenen Anschrift erbracht. c. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. d. Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt. e. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Verlustmeldung in voller Höhe. f. Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Passwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 100 EURO beschränkt.
6. Preise und Zahlungsbedingungen a. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt. b. Sie können per Nachnahme und Vorkasse bezahlen. Nachnahmeversand erfolgt ausschließlich per Post, zuzüglich 1,53 Euro Nachnahmegebühr. c. Wir berechnen eine Versandkostenpauschale, die sich nach Größe und Gewicht des zu versendenden Artikels richtet. Dabei geben wir die Versandkosten unseres Lieferunternehmens eins zu eins weiter. Wir sind bemüht, generell den günstigsten Zulieferer ausfindig zu machen. Bei Bestellungen ab unserem Mindestbestellwert von 100,- Euro übernehmen wir die Versandkosten bei Standard-Größen. d. Bei Nachnahmesendungen wird zusätzlich von der Post die obligatorische Zahlkartengebühr von 1,53 Euro erhoben. e. Auslieferung in der Regel nach 1-5 Werktagen. f. Versand von Standard-Paketen durch die Deutsche Post AG; Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht des zu versendenden Artikels. g. Lieferung nur innerhalb Deutschlands.
7. Zahlung a. Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. b. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet. c. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. d. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. e. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. f. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen a. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren spätestens am dritten Tag nach Zahlungseingang dem Lieferunternehmen. b. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und die Verantwortung geht auf den Nutzer über. c. Die Dienstleistungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. d. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität, Quantität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. e. Ist eine Erbringung einer preislich qualitativ und quantitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
9. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
10. Gewährleistung a. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. b. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. c. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.d. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung entgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. e. Weitergehende Ansprüche des Nutzers - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. Die Heartwear Fashion, Düsseldorf haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Heartwear Fashion, Düsseldorf nicht für evtl. entgangene Gewinne oder für sonstige evtl. Vermögensschäden des Nutzers.
11. Haftung a. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. b. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren und Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Heartwear Fashion online-Angebot keine Eigenschaften zu. c. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalspflicht). d. Ansprüche aus c.i.c. /pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren. e. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. f. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
12. Datenschutz a. Der Anbieter stellt dem Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zu einem geschützten Bereich zur Verfügung, der die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern. b. Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat.
13. Anwendbares Recht Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Düsseldorf, Erfüllungsort ist Düsseldorf.
14. Abweichende Bedingungen des Kunden Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
15. Schlußbestimmungen a. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung im Sinne des Anbieters und des Käufers ersetzt. b. Grundlage dieser Geschäftsbedingungen ist das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit internationalen Rechts ist ausgeschlossen. c. Preise sind freibleibend. Irrtümer und Schreibfehler vorbehalten.
